Allgemeine Geschäftsbedingungen
Mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen regelt die proa partners GmbH (nachfolgend: „wir“, „uns“), Karl-Carstens-Str. 1, 52146 Würselen, die Bedingungen für die Erbringung von Beratungsleistungen und anderen Dienstleistungen gegenüber ihren Kunden.
1. Geltungsbereich
Verträge schließen wir ausschließlich mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, also natürlichen oder juristischen Person oder rechtsfähigen Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Diese AGB gelten als Rahmenvereinbarung für alle weiteren Dienstleistungsverträge in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf unserer Webseite (https://proa.de/agb) veröffentlichten Fassung, selbst wenn wir auf sie im Einzelnen nicht nochmals hinweisen.
Ergänzende, entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn wir nicht gesondert widersprechen, es sei denn wir haben ihre Geltung schriftlich bestätigt.
2. Vertragsschluss und Leistungen
Der Abschluss von Verträgen erfolgt, indem der Kunde unser schriftliches Angebot annimmt. Angebote erstellen wir auf Grundlage der Angaben des Kunden. Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen AGB. Für die Geltung individueller Vereinbarungen, Ergänzungen oder Änderungen des Vertrags ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, unsere schriftliche Bestätigung maßgeblich.
Soweit nicht anders bestimmt können Angebote mit einer Frist von zwei Wochen ab Zugang durch den Kunden angenommen werden. Die verspätete Annahme des Angebots gilt gem. § 150 Abs. 1 BGB als neuer Antrag des Kunden.
Vertragliche Vereinbarungen richten sich, unbeschadet etwaiger individueller Vereinbarungen, nach dem schriftlichen Angebot. Nebenabreden sind nicht getroffen, wobei es dem Kunden unbenommen ist, einen Gegenbeweis zu führen.
Im Angebot werden, soweit zutreffend, die einzelnen Leistungen und die darauf zu zahlende Vergütung festgelegt. Werden im Angebot Termine genannt, sind sie unverbindliche Orientierungshilfen, wenn sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.
Unsere Leistungen sind Dienstleistungen im Sinne § 611 BGB, bestimmter Erfolg ist nicht geschuldet. Wir erbringen unsere Leistungen (insbesondere Beratungs-, Seminar- und Coachingleistungen), nach Absprache telefonisch, videobasiert oder vor Ort beim Kunden. Der Leistungsinhalt ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot. Bei der Erbringung von Leistungen sind wir zum Einsatz von Dritten berechtigt.
3. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Vergütung ist vorbehaltlich einer anderweitigen Vereinbarung mit Zugang der Rechnung beim Kunden fällig. Rechnungen sind innerhalb von zwei Wochen zu zahlen. Mit Vertragsabschluss sind wir berechtigt, einen angemessenen Vorschuss zu verlangen.
Im Falle eines Verzugs sind wir berechtigt, eine Verzugsschadenspauschale in Höhe von 40,00 € zu fordern (§ 288 Abs. 5 BGB).
In der Regel erbringen wir unsere Leistungen gegen eine Pauschalvergütung, also zeitunabhängig gegen Zahlung eines vorab vereinbarten monatlichen Betrages. Haben wir im Einzelfall eine aufwandsbasierte Vergütung vereinbart, berechnet sich diese nach Tagessätzen, wobei ein Tagessatz eine Arbeitszeit von bis zu acht Stunden umfasst und darüber hinausgehende Zeiten anteilig nach dem sich aus dem Tagessatz ergebenden Stundensatz zu vergüten sind.
Eine Aufrechnung mit anderen als unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen ist ausgeschlossen. Die Ausübung von Zurückbehaltungsrechten ist nur im Hinblick auf Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis zulässig.
4. Pflichten des Kunden
Der Kunde ist dazu verpflichtet, für die Erstellung des Angebots erforderliche Angaben wahrheitsgemäß und vollständig zu machen. Die Einhaltung unserer Leistungsverpflichtung setzt die rechtzeitige und vollständige Erfüllung von Mitwirkungsverpflichtungen des Kunden voraus. Zur Durchführung des Vertrags notwendige Informationen, Unterlagen und sonstige Mittel hat der Kunde zeitnah zur Verfügung stellen.
Mit Vertragsabschluss benennt der Kunde einen Ansprechpartner. Dieser ist in allen die Vertragsdurchführung betreffenden Angelegenheiten für die Kommunikation mit uns zuständig. Er ist in die Lage zu versetzen, die zur Durchführung des Vertrags zu treffenden Entscheidungen entweder selbst zu treffen oder eine Entscheidung des Kunden zeitnah herbeizuführen.
Eine Rechtsberatung ist nicht geschuldet. Der Kunde ist verpflichtet, rechtliche oder steuerliche Auswirkungen seiner Handlungen selbst durch eine anwaltliche Prüfung abzusichern.
5. Seminare, Events und Veranstaltungen
Seminare, Events und Veranstaltungen (nachfolgend: „Veranstaltungen“) können durch uns abgesagt werden, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, z.B. zu geringe Teilnehmerinnenzahl, Erkrankung der Referentin, behördliche Anordnungen oder höhere Gewalt. Eine Absage hat spätestens sieben Tage vor Beginn zu erfolgen.
Im Falle der Absage erhält der Kunde innerhalb von 30 Tagen einen Ersatztermin. Will der Kunde diesen nicht wahrnehmen, erstatten wir einen etwaigen gezahlten Teilnahmebeitrag innerhalb von zwei Wochen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass er Leistungen im Zusammenhang mit einer Veranstaltung (z.B. Übernachtung, Bahntickets) mit Stornierungsoption buchen sollte.
Teilnahmebeiträge sind mit Bestätigung der Buchung durch uns fällig und sind bis zum Beginn der Veranstaltung zu zahlen. Eine vollständige Zahlung ist Voraussetzung für die Teilnahme.
6. Urheberrecht
Soweit der Kunde Vorlagen, Daten und Informationen zur Verwendung bei der Gestaltung überlässt, versichert er, dass er zur Übergabe und Verwendung dieser Vorlagen, Daten und Informationen berechtigt ist und stellt uns von Ersatzansprüchen Dritter frei.
An von uns erstellten Inhalten übertragen wir dem Kunden, soweit nicht anders vereinbart, nur ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht. Rechte an Zwischenschritten und Entwürfen verbleiben bei uns.
Von uns hergestellte und/ oder veröffentlichte Materialien (Bilder, Videos, Texte, im Rahmen von Veranstaltungen herausgegebene schriftliche Unterlagen, Webinare, Datenbanken etc.) sind urheberrechtlich geschützt. Stellen wir Materialien über einen Benutzeraccout zur Verfügung, darf der Kunde die Zugangsdaten nur an die Personen weitergeben, für die eine Nutzung lizenziert ist. Eine Nutzung ist nur im Rahmen des eigenen Geschäftsbetriebs zulässig und im Übrigen ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung untersagt.
Wir sind vorbehaltlich einer anderweitigen Vereinbarung berechtigt, den Namen und das Logo des Kunden sowie Fotos von Werbeträgern zur Eigenwerbung zu verwenden. Der Kunde räumt uns hierfür die erforderlichen Nutzungsrechte an Namens-, Kennzeichen-, Marken- und Urheberrechten ein.
7. Haftung
Wir haften unbeschränkt für Ansprüche aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, aus Garantien oder nach dem Produkthaftungsgesetz sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen. Ferner haten wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten). Im Falle einer leicht fahrlässigen Verletzung dieser Vertragspflichten ist die Haftung auf das 2,5-fache der vertraglich vereinbarten Vergütung begrenzt. Im Übrigen ist eine Haftung ausgeschlossen.
Die vorgenannten Haftungsregelungen gelten auch für unsere Erfüllungsgehilfen und Organe.
8. Geheimhaltung
Wir sind verpflichtet, während der Dauer der Zusammenarbeit und nach deren Beendigung über alle uns bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie alle sonstigen vertraulichen technischen oder wirtschaftlichen Angelegenheiten des Kunden Stillschweigen gegenüber Dritten zu bewahren und derartige Informationen auch nicht selbst unmittelbar oder mittelbar zu verwerten, es sei denn der Kunde hat eingewilligt oder die Informationen sind bereits öffentlich.
9. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Parteien werden in diesem Falle die ungültige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, welche dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ist der Kunde im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind und hat er seinen Sitz in Deutschland, ist Düsseldorf ausschließlicher Gerichtsstand und Erfüllungsort.
Stand: 01.03.2023
